Gemeinde Weißenborn schafft Pferdesteuer wieder ab
Starkes Signal aus Nordhessen.
Weißenborn (fn-press). Die nordhessische Gemeinde Weißenborn hat ihre Entscheidung für die Pferdesteuer nach knapp zwei Jahren wieder rückgängig gemacht. Bis zur rechtlichen Klärung hatte die Gemeinde die zum 1. Januar 2014 beschlossene Pferdesteuer-Satzung zunächst ausgesetzt. Wie das Aktionsbündnis Pro Pferd berichtet, kamen die Gemeindevertreter am 8. Dezember 2015 endgültig zu dem Schluss, dass eine solche Steuer nicht wirtschaftlich und damit auch nicht gewollt sei.
Weißenborns Bürgermeister Thomas Mäurer war der Kampf gegen die Pferdesteuer in seiner Gemeinde ein persönliches Anliegen. „Letztlich haben viele Argumente, wie etwa Tierschutzaspekte, gegen diese Steuer gesprochen. Die Pferde leisten in unserer Region auch einen wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege“, sagte Mäurer. „Im Grunde war es aber vor allem der wirtschaftliche Aspekt, der den Ausschlag für die Entscheidung gegeben hat.“ Als die Diskussion um die Pferdesteuer in Weißenborn vor knapp vier Jahren begann, habe die Gemeinde noch mit der Besteuerung von rund 50 Pferden gerechnet. Inzwischen sei die Zahl zurückgegangen, sodass der Verwaltungsaufwand in keinem sinnvollen Verhältnis mehr zum wirtschaftlichen Ertrag gestanden hätte.
Aus den genannten Gründen wurde am 8. Dezember in der Gemeindevertretung ein Aufhebungsbeschluss gefasst, so der Bürgermeister. Damit ist Weißenborn die erste Gemeinde, die trotz beschlossener Satzung die Pferdesteuer nach einer gründlichen Prüfung und vielen Überlegungen wieder abgeschafft hat. „Ich hoffe, dass das Thema nun vom Tisch ist“, sagte Mäurer.
Die Entscheidung in Weißenborn zeigt, dass der Abwehrkampf gegen die Pferdesteuer und die intensive Aufklärungsarbeit auf unterschiedlichen politischen Ebenen und in den Gremien auf fruchtbaren Boden fallen. „Wir danken der Gemeinde Weißenborn, den Gemeindevertretern, den engagierten und lösungsorientierten Pferdehaltern vor Ort und ganz besonders Bürgermeister Thomas Mäurer“, sagte Carola Schiller, Vorsitzende des Aktionsbündnisses Pro Pferd.
„Diese Entscheidung ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Pferdesteuer und ist ein starkes Zeichen dafür, dass die Pferdesteuer eben nicht den wirtschaftlichen Zweck erfüllt, den manche Politiker darin sehen“, sagte FN-Generalsekretär Soenke Lauterbach. „Das Beispiel Weißenborn hat gezeigt, dass sachliche und fundierte Argumente wirklich zählen und auch für Menschen zugänglich sind, die in ihrem alltäglichen Leben nichts mit Pferden zu tun haben.“
